Demokratie – Es gibt in der heutigen Welt wohl kaum einen Begriff, der mehr missbraucht wird. Wir leben in so genannten Demokratien, lernen wir bereits in der Schule. Mit dieser Vorstellung sind wir groß geworden. Doch glauben Sie das wirklich?

Tatsächlich leben wir in einem System, in dem das Volk nichts zu sagen hat. Die Demokratie erschöpft sich ausschließlich darin, dass wir alle vier Jahre zur Wahl gehen dürfen. Wir haben dann die Wahl zu entscheiden, welche Farbe ein Zaun erhält, den die Parteien um uns als Wahlvieh gestellt haben. Mit dieser Wahl räumen wir den Parteien uneingeschränkte Macht ein. In der Zwischenzeit sitzen über 100 so genannte Leihbeamte von den Konzernen direkt in den Ministerien. Diese Leihbeamte machen zusammen mit großen Anwaltskanzleien unsere Gesetze. Die Bundestagsabgeordneten, die wir alle vier Jahre wählen dürfen, nicken diese Gesetze zumeist ab, ohne sie gelesen zu haben. Die Geschicke unseres Gemeinwesens werden daher nicht mehr vom Volk, sondern von den stärksten Interessengruppen bestimmt, die sich hinter den Fassaden der Politiker verstecken. Dies führt zu der absurden Situation, dass ständig politische Entscheidungen getroffen werden, die nicht ansatzweise dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprechen (Euro-Einführung, „grüne“ Gentechnik, Kriegseinsätze der Bundeswehr etc.).

Ich habe daher eine völlig neue Form des demokratischen Zusammenlebens entwickelt:

Das Konzept einer lebbaren Demokratie und zwar einer Demokratie von unten nach oben – und nicht umgekehrt. Das Zauberwort heißt dabei „Regionalisierung“, was das Gegenteil des heutigen globalen Turbokapitalismus‘ darstellt. Denn schließlich bedeutet der altgriechische Begriff “Demos” auch das Dorf bzw. Gemeinde.

Demokratie kann nur in der Region funktionieren

Sämtliche Belange, die unter Sozialpolitik zu subsumieren sind, können nur Angelegenheiten kommunaler bzw. regionaler Entitäten sein. Dementsprechend muss die Demokratie sowie das gesamte Sozialstaatsprinzip wieder redelegiert werden; nämlich auf kleine demokratiefähige Einheiten (Gemeinden und Regionen), die auf die Bedürfnissen der Menschen wesentlich unbürokratischer und effizienter reagieren können. Das Volk wählt seine politischen Vertreter/innen und Richter/innen unabhängig von Parteien innerhalb der jeweiligen Kommunen und Regionen. Alle drei Gewalten – die Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit – spielen sich überwiegend auf lokaler und regionaler Ebene ab. Nicht mehr die Konzerne und Parteien beherrschten dann den Staat, sondern die organisch wachsenden Strukturen der einzelnen Kommunen und Regionen mit ihren Vertreter/innen, die durch demokratische Volksabstimmung gewählt würden.

„Utopisch“ bedeutet nicht außerhalb des Machbaren, sondern außerhalb des Praktizierten

Was den meisten Menschen heute noch wie eine Utopie erscheinen mag, wird früher oder später zwangsläufig zur Realität werden, weil nur demokratische, unabhängige und leistungsstarke Regionen mit eigenen kleinen Volkswirtschaften und dezentralisierten, sanften Technologien eine langfristige Überlebenschance auf diesem Planeten haben werden.

An dieser Stelle sollten wir auch nicht vergessen, dass die ersten Staaten und Imperien im Grunde genommen Sklavenvölker waren, die von der herrschenden Klasse ausgebeutet wurden. Diese Herrschaftsstrukturen sind über die Jahrhunderte nicht verschwunden. Heutiges Ziel dieser Herrschaftsstrukturen ist es, Schritt für Schritt eine Verzahnung von Gesetzen, Entscheidungen und Institutionen zu schaffen, aus der es kein Zurück mehr gibt, und die ein Eigenleben entwickelt, das den Willen der Menschen überschreitet (so in etwa Jean Monnet, Erinnerungen eines Europäers, München 1978, S. 594.).

Plädoyer für ein alternatives Demokratie- und Rechtskonzept

Diesem Schicksal, das der Menschheit ihre Selbstbestimmung rauben wird, kann nur entronnen werden, wenn sich die Sozial-, Arbeits-, Wirtschafts- und Umweltpolitik nicht auf globaler, sondern auf kommunaler oder regionler Ebene abspielt. Die entstehenden lokalen Wirtschaftsräume wären ideal für handwerkliche, dienstleistende und produzierende Berufe sowie für die Entwicklung sanfter Technologien kleinerer Größenordnungen geeignet, die kostengünstiger, sozialer und zudem auch wesentlich umweltgerechter sind. Die deutsche Staatsgesellschaft würde sich im Zuge der Rückübertragung staatlicher Aufgaben an die Kommunen und Kreise in die seit langem ersehnte Bürgergesellschaft verwandeln. Wer diesen Gedanken nun mit der Kritik begegnet, dies stelle einen Rückfall in die Kleinstaaterei des europäischen 18. und 19. Jahrhunderts dar, dem sei entgegnet: Dieser Begriff bezeichnet eine Ära in der Geschichte Europas, in der Hunderte von Feudalherrschern autokratisch über ihre Fürstentümer, Baronate und Grafschaften befanden. Von demokratischen Gemeinschaften, wie sie in oben genannten Gedanken beschrieben sind, konnte also gar keine Rede sein.

Begeben Sie sich daher auf eine Reise und bestaunen Sie im ersten Teil des Plädoyers die mannigfachen Verstöße der Parteien gegen das Grundgesetz. Lesen Sie, wie die Parteien alle Bereiche des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens vereinnahmt haben. Nehmen Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, im zweiten Teil dieses Plädoyers zur Kenntnis, dass unsere Politiker und Wirtschaftswissenschaftler mit ihrem Latein am Ende angekommen sind und öffnen Sie sich im dritten Teil funktionierenden Alternativen, die es möglich machen, leistungsstarke Regionen mit einer lebhaften Demokratie aufzubauen.

Lesen Sie mein Plädoyer für ein alternatives Demokratie- und Rechtskonzept [hier].

Bitte beachten Sie, dass dieses Plädoyer schon mehrere Jahre alt ist. Die darin enthaltenen Forderungen und Ideen sind jedoch aktueller denn je.


PS: Und denken Sie bitte daran: Zur Wahl gehen, bringt nichts!

Horst Seehofer bestätigt dies: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt. Und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“