Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihr im Zuge der Protestaktion „Kein Geo-Engineering“ an die Bürgerinitiative Sauberer Himmel gerichtetes Schreiben vom 17.05.2013 wurde mir als Sprecher der Bürgerinitiative zur Beantwortung vorgelegt.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass es äußerst bedenklich ist, wenn staatliche Institutionen den Begriff “Verschwörungstheorie” verwenden, um sich damit einer Auseinandersetzung mit einem unbequemen Thema zu entziehen. Ich erinnere daran, dass die Bundeswehr als Verwaltungsorgan dem Bürger gegenüber zur Neutralität verpflichtet ist. Hierzu gehört es nicht, sich Begriffe der Boulevardpresse zu eigen zu machen, die nur darauf abzielen, einen Stigmatisierungseffekt herbeizuführen.

Zudem wird in dem „Future Topic Geoengineering“ ausdrücklich vor dem Einsatz von „SRM-Maßnahmen“ durch „nicht-staatliche Akteure“ gewarnt.

Auf Seite 10 des Dokuments heißt es hierzu:

„Neue Gefahr – Der Retter der Welt

Jenseits der bisherigen Darstellung könnten auch nicht-staatliche Akteure möglicherweise Geoengineering einsetzen. Ein radikalisierter und finanzstarker Akteur könnte sich als „Retter der Welt“ verstehen und mit der Einbringung von Partikeln in die Stratosphäre einen massiven SRM-Einsatz durchführen. Hierzu benötigt er eine entsprechende Infrastruktur, um Partikel in die Stratosphäre einbringen zu können. Entgegen anderen SRM-Maßnahmen, die ständig betrieben werden müssen, könnte dies, aufgrund der langen Verweildauer von Partikeln in der Stratosphäre, eine globale und andauernde Maßnahme darstellen. Ein solcher privater Einsatz könnte durch Staaten nur schwer unterbunden werden. Auch diese Konstellation stellt durch potenziell entstehende Nebenfolgen ein Risiko für das nationale Interesse von Staaten dar.“

Es scheint daher vorliegend nur am Begriffsverständnis zu hapern: Mit „Chemtrails“ sind nichts anderes als die im „Future Topic Geoengineering“ geschilderten „SRM-Maßnahmen“ gemeint, die durch die entstehenden Nebenfolgen „ein Risiko für das nationale Interesse von Staaten” darstellen könnten.

Es wäre daher die Pflicht der Bundeswehr, aufgrund der unzähligen Bürgeranfragen und des Sammelsuriums von vorliegenden Indizien (vgl. z.B. www.sauberer-himmel.de) zu untersuchen, ob derartige „nicht-staatliche Akteure“ mit der Einbringung von Partikeln in die Stratosphäre bereits begonnen haben. Stattdessen verweist die Bundeswehr beim Thema „Chemtrails“ unter Verletzung des Neutralitätsgebots gebetsmühlenartig auf den Begriff „Verschwörungstheorie“, obwohl die „Chemtrails“ nichts anderes als die im Future Topic beschriebenen SRM-Maßnahmen sind.

Es ist daher völlig logisch, dass sich die Teilnehmer/innen der Aktion „Protestieren Sie bei der Bundeswehr“ nicht mit einer derart unzureichenden Antwort zufrieden geben lassen dürften. Die berechtigte Frage, ob die Bundeswehr in der Zwischenzeit am Thema „Chemtrails“ (= „SRM-Maßnahmen“) teilnimmt, wurde in Ihrem Schreiben nicht beantwortet. Auch wurde nicht beantwortet, warum die Bundeswehr nicht eingreift, wenn es absehbar ist, dass „nicht-staatliche Akteure Geoengineering einsetzen” (siehe hierzu „Bill Gates pays for ‘artificial’ clouds to beat greenhouse gases”, The Times, 08.05.2010) und dadurch „ein Risiko für das nationale Interesse” der Bundesrepublik Deutschland bestehen könnte.

Dass Sie in Ihrem Antwortschreiben hauptsächlich monieren, dass sich die Bundeswehr nicht „positiv“ zum Thema Geo-Engineering geäußert habe, so ist insofern auch eine andere Meinung vertretbar.

Mit Äußerungen auf der Homepage der Bundeswehr wie „Vor dem Hintergrund der bereits heute absehbaren Folgen des Klimawandels und den nur sehr geringen Fortschritten in der internationalen Klimapolitik gewinnt die neue Möglichkeit einer gezielten Regulierung des globalen Klimas an Bedeutung“ wird inzident eine positive Stellung zum Geo-Engineering eingenommen. Den Floskeln „Klimawandel“ und dessen „bereits heute absehbaren Folgen“ bedienen sich nämlich überwiegend die Befürworter des Geo-Engineering, um damit die Einführung einer neuen Risikotechnologie zu rechtfertigen. Ob jedoch überhaupt ein „Klimawandel“ vorliegt und ob dessen Folgen bereits heute absehbar sind, ist in der Wissenschaft äußerst umstritten, weil es hierfür keine handfesten wissenschaftlichen Beweise gibt.

Zudem schildert eine Magisterarbeit, die im Internet unter http://www.ipw.rwth-aachen.de/pub/select/select_38.html abrufbar ist, wohl zutreffend, dass beim Thema Geo-Engineering neben den wirtschaftlich-politischen Verflechtungen auch die militärisch-technologischen hinzukommen. „Militärs und die technologische Intelligenz seien vornehmlich technisch motiviert und weniger dem Klimaschutz zugeneigt“, heißt es in dieser Magisterarbeit.

Es muss daher Verständnis dafür aufgebracht werden, dass vorliegend aufgrund der Publizierungen der Bundeswehr zum Thema „Geo-Engineering“ der Eindruck entstehen kann, dass die Bevölkerung langsam an dieses Thema herangeführt und für eine Beteiligung der Bundeswehr an diesem Thema sensibilisiert werden soll. Immerhin erarbeitet das „Planungsamt der Bundeswehr“ nach seinen eigenen Worten „die Grundlagen für die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr“. Auch der Titel „Future Topic Geoengineering“ lässt wohl keine andere Deutung zu.

Mit freundlichen Grüßen

Dominik Storr
i.A. der Bürgerinitiative Sauberer Himme

Die Tierrechtsorganisation Peta hat eine Kampagne inszeniert, um zu verdeutlichen, dass die eigene Ernährung den Schlüssel für eine gerechtere Welt darstellt:

“Hilf mit, den Welthunger zu beenden. Werde vegan!“

Ich lebe seit ca. 8 Jahren vegan und kann bestätigen, dass insoweit keine Mangelerscheinungen auftreten. Im Gegenteil: Seit der Umstellung auf “vegan” ist meine Ernährung wesentlich vielseitiger geworden und Krankheiten gehören der absoluten Ausnahme an.

Lesen Sie hierzu auch:

Die Wahrheit über Milch

Einer der Beweggründe für diese weltweite Aktion ist, dass Obama das Monsanto-Schutzgesetz (Monsanto Protection Act) unterzeichnet hat. Dieses Gesetz sieht doch glatt vor, dass Monsanto auch gegen den Willen der obersten Gerichtshöfe der einzelnen amerikanischen Bundesstaaten genmanipuliertes Saatgut anpflanzen darf. Lesen Sie mehr dazu [hier].

Übrigens: Wenn Sie erfahren wollen, ob Ihre Bank bzw. Ihre Geldanlage in Monsanto investiert, dann erhalten Sie insofern Auskunft über den elektronischen Bundesanzeiger. Wenn man dort den Namen Monsanto in die Suchmaske eingibt, werden alle Geschäftsberichte und Jahresabschlüsse, die den Namen Monsanto enthalten, aufgelistet. Falls Ihre Bank oder Ihre Altersvorsorge in Monsanto investiert und Sie damit nicht einverstanden sind, dann lassen Sie dies doch Ihren Vertragspartner umgehend wissen. Wir Verbraucher hätten die Macht, wenn wir uns mehr engagieren würden.

Veranstaltungsort:

Gasthof “Zum Kühlen Grund”
Heinrichstr. 17
64354 Reinheim

Eintritt frei, Spende möglich

Veranstalter: Bürgerinitiative Sauberer Himmel

Kontakt: frankfurt@sauberer-himmel.de

Im Odenwälder-Journal ist hierzu eine Anzeige wie folgt erschienen (siehe Seite 2):

“Streifen am Himmel?

Dominik Storr spricht in Reinheim

Reinheim. Der Rechtsanwalt Dominik Storr ist Mitbegründer der Bürgerinitiative „Sauberer Himmel“, die inzwischen im ganzen deutschsprachigen Raum Europas tätig ist. Am Donnerstag, 23. Mai, referiert er um 20 Uhr im Gasthaus „Zum kühlen Grund“. Die Bürgerinitiative „Sauberer Himmel“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, aufzuklären über das, was täglich am Himmel zu beobachten ist. Kondensstreifen von Flugzeugen, die in ihrer Beschaffenheit nichts mehr mit normalen Kondensstreifen zu tun haben. Sie halten und verbreiten sich über mehrere Stunden am Himmel, „verschleiern“ buchstäblich Licht und Sonne. Künstliche Wolken? Was steckt dahinter? Diesen Fragen will Dominik Storr auf den Grund gehen. Dabei erläutert er die Thematik um Wettermanipulation, Geo-Engineering, Chemtrails. Warum wird von politischer Seite her Geheimhaltung zum Thema geübt? Welche gesundheitlichen Schäden für Mensch und Natur bringen Chemtrails mit sich? Wieso weisen immer mehr Ärzte auf erhöhte, giftige Barium- und Aluminiumwerte bei Menschen hin? Was passiert mit dem Boden und dem Wasser? Der Referent will an diesem Abend viele offene Fragen zu dem, was täglich am Himmel zu beobachten ist und bei vielen Menschen inzwischen für große Unsicherheit sorgt, beantworten. Der Eintritt zum Vortrag ist frei. Mehr Infos zur Bürgerinitiative unter www.sauberer-himmel.de.”

Mein besonderer Dank geht an die Sauberer-Himmel-Regionalgruppe vor Ort, die diesen Vortrag möglich und mit großem Einsatz beworben hat.

Die Hinterbliebenen der insgesamt 10 Mordopfer treten als Nebenkläger in diesen Prozess auf. Ihre Anwälte greifen anders als die Bundesanwälte auch die Mitwirkung von Staatsorganen in die Mordserie auf. Hierüber wird in der Türkei offen gesprochen. Die Medien in Deutschland berichten hierüber natürlich nicht ausgewogen – weil sie nicht dürfen.

Dass der Staat bzw. die Netzwerke, die diesen Staat teilweise unterwandert haben, auch zum Mittel “Mord” greifen, um ihre politischen Ziele zu erreichen, ist nicht neu.

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Mit Beschluss vom 17.04.2013 hat das Verwaltungsgericht Koblenz völlig überraschend einen Eilantrag des Inhabers des Weinguts und Biohotels Gänz aus Hackenheim (Rheinland-Pfalz) zurückgewiesen. In diesem Eilverfahren ging es darum, ob die Grundstücke des Bio-Winzers vorläufig jagdfrei gestellt werden.

Europäischer Gerichtshof stellte Unzumutbarkeit der Zwangsbejagung fest

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte nämlich in seinem Urteil vom 26.06.2012 mit großer Richtermehrheit beschlossen, dass die Einbindung in eine Jagdgenossenschaft für einen Grundeigentümer, der die Jagd aus ethischen Gründen ablehnt, eine unverhältnismäßige Belastung seines Eigentums darstellt und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Damit knüpfte der EGMR an frühere Entscheidungen an. Bereits 1999 urteilte der EGMR im Fall französischer Kläger, dass die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Im Jahr 2007 kam der EGMR im Fall luxemburgischer Kläger zu dem gleichen Ergebnis.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof setzte das Urteil des EGMR sofort um

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte daraufhin in zwei Eilverfahren fest, dass dadurch auch ein Verstoß gegen das Grundgesetz (Eigentumsrecht) gegeben ist und gab nahezu identischen Eilanträgen statt (BayVGH, Beschlüsse v. 30.01.2013 – 19 AE 12.2122 u. 19 AE 12.2123).

Verwaltungsgericht Koblenz ignoriert Verstoß gegen das Grundgesetz und die Menschenrechtskonvention

Ein andauernder Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte scheint jedoch bei der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Koblenz keine Rolle zu spielen. Unter Verkennung fundamentaler juristischer Prinzipien führte das Verwaltungsgericht aus, dass es dem Antragsteller zumutbar sei, zu warten, bis die Änderungen des Bundesjagdgesetzes in Kraft getreten seien – was noch über ein halbes Jahr dauern wird. Da erst nach Inkrafttreten der Änderungen des Bundesjagdgesetzes über den Fall endgültig entschieden werden kann, mutet das Verwaltungsgericht dem Antragsteller somit einen andauernden Grundrechts- und Konventionsverstoß über weitere viele Monate mit offenem Ende zu, zumal das neue – von der Jagd-Lobby selbst geschusterte – Gesetz ein aufwändiges Verwaltungsverfahren vorsieht, das nochmals viele Monate in Anspruch nehmen wird.

Präsident des Verwaltungsgerichts Koblenz hatte den Fall an sich gerissen

Der Präsident des Verwaltungsgerichts Koblenz, Ralf Geis, hatte als Berichterstatter den Fall, der in der Region ein Politikum darstellt, an sich gerissen. Der Anwalt des Antragstellers, Dominik Storr aus Neustadt am Main (Bayern), der bundesweit Jagdgegner vertritt, ist beinahe sprachlos über die Leichtfertigkeit des Verwaltungsgerichts im Umgang mit den Grund- und Menschenrechten seines Mandanten.

„Die Begründung des Beschlusses, den mein Mandant mit der Beschwerde anfechten wird, lässt tief in die Motivation der Richter blicken“, sagt Rechtsanwalt Storr. Darin unterstellt das Verwaltungsgericht geradezu, dass nicht der Antragsteller, sondern vielmehr dessen Tochter als Verantwortliche hinter dem Begehren stünde, da sie dieses auch nach außen vertritt. Dieser Deutungsversuch, der höchst unprofessionell ist und in einem richterlichen Beschluss nichts zu suchen hat, hätte glatt vom Landesjagdverband kommen können. Denn aus objektiver Sicht ist völlig einleuchtend, dass die öffentliche Präsenz der Tochter keinesfalls die ethische Motivation des Vaters ausschließen muss. Die nach Auffassung des Verwaltungsgerichts fehlende Eilbedürftigkeit soll daraus folgern, dass der Gesetzgeber seiner Umsetzungspflicht nachkomme. „Aber dies hat mit dem momentanen Verstoß gegen das Grundgesetz und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention nicht das Geringste zu tun, was jeder Laie nachvollziehen kann“, so der Anwalt der Familie Gänz.

Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts soll weitere Jagdgegner abschrecken

Während die Behörden und Gerichte in Bayern und Baden-Württemberg die unfreiwilligen Jagdgenossen vorläufig aus der Zwangsmitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft entlassen, gelten die Grund- und Menschenrechte beim Verwaltungsgericht Koblenz in diesem Fall offenbar nicht. Dabei hatte das Verwaltungsgericht kein Ermessen. Es wäre verpflichtet gewesen, den Verstoß gegen das Eigentumsrecht umgehend vorläufig abzustellen.

Und überhaupt: „Bis heute gibt es keinen Beweis, dass die Jagd notwendig ist. Dass dafür dann auf meinen Grundstücken unzählige Tiere einen unnötigen und meist qualvollen Tod sterben müssen, kann ich beim besten Willen nicht mit meinem Gewissen vereinbaren”, sagt der vom Verwaltungsgericht zu Recht enttäuschte Antragsteller Albert Gänz.

Der Weg durch die Instanzen droht

Der Anwalt des Antragstellers kündigt an, notfalls das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren anzurufen, sofern das Oberverwaltungsgericht des Landes Rheinland-Pfalz gleichermaßen fahrlässig mit den Grund- und Menschenrechten seines Mandanten umgehen sollte.

„Rheinland-Pfalz liegt zwar tief im Westen der Republik, aber hoffentlich nicht im gesetzlosen „Wilden Westen“, sagt Rechtsanwalt Storr, der seinen Humor trotz dieser höchst bedenklichen Entscheidung, über die sich die Jagd-Lobby in Rheinland-Pfalz freuen dürfte, wieder gefunden hat.

Neustadt, den 02.05.2013

Rechtsanwalt
Dominik Storr
Erlacherstraße 9
97845 Neustadt am Main OT Erlach
Telefon: +49 (0) 9393-99320-3
Telefax: +49 (0) 9393-99320-9
Email: info@dominik-storr.de
Internetauftritt: www.dominik-storr.de

Über den Originalbeitrag auf nature.com wurde bereits auf www.sauberer-himmel.de berichtet. Lesen Sie mehr [hier].

Lesen Sie hierzu bitte auch:

Die “Geo-Clique” Gates – Keith – Caldeira

Das jahrelange Engagement in Sachen “Jagd” macht sich somit endlich für die Wildtiere bemerkbar.

Dass aus Brüssel eine Diktatur droht, geben deren Funktionäre auch noch offen zu.

Der ehemalige EU-Kommissar Jean Claude Juncker äußerte sich dazu doch glatt wie folgt:

„Wir beschließen etwas, stellen es in den Raum und warten dann einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt” (Quelle: Der Spiegel, Nr. 52/1999, S. 136.).

Ziel der europäischen Elite ist es, Schritt für Schritt eine Verzahnung von Entscheidungen und Institutionen zu schaffen, aus der es kein Zurück mehr gibt, und die ein Eigenleben entwickelt, das den Willen der Menschen überschreitet (so in etwa Jean Monnet, Erinnerungen eines Europäers, München 1978, S. 594.).

Veranstaltungsort:

Gasthof “Zum Kühlen Grund”
Heinrichstr. 17
64354 Reinheim

Eintritt frei, Spende möglich

Veranstalter: Bürgerinitiative Sauberer Himmel

Kontakt: frankfurt@sauberer-himmel.de